Rechtliches Allgemein / AGB

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Pixxelrausch – Webdienstleistungen , Foto-Video-Web Dortmund

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

1.) Allgemeines

Sämtliche Leistungen der Firma Angela Floer - pixxelrausch Webdienstleistungen, Sölder Waldstraße 45, 44289 Dortmund, nachfolgend pixxelrausch genannt, an den Auftraggeber erfolgen zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), soweit nicht durch gesonderte schriftliche Bedingungen anders geregelt. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, auch wenn wir Aufträge ausführen, ohne zuvor diesen Bedingungen widersprochen zu haben.

2.) Angebot und Vertragsabschluss

1. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber aufgrund eines schriftlichen Angebotes dieses schriftlich bestätigt hat. Fehlt es an einer schriftlichen Auftragsbestätigung, kommt der Vertrag nicht zustande. Bei mündlichen Absprachen kommt kein Vertrag zustande. 2. Sämtliche Angebote von pixxelrausch erfolgen freibleibend. 3. Entwürfe, Drehbücher, Leistungsbeschreibungen, Angebote oder Schriftstücke von pixxelrausch können nur annähernd maßgebend sein. pixxelrausch behält sich vor, anstelle von vereinbarten Leistungen oder Gegenständen solche zu liefern, die der fortschreitenden Entwicklung entsprechen, wenn die technische oder inhaltliche Leistung nahezu erreicht oder übertroffen wird. 4. Die von pixxelrausch angebotenen Preise sind ab Angebotsabgabe bis zum genannten Datum gültig, soweit keine anderen Preisbindungsfristen vereinbart wurden. Nach fristgerechter Auftragserteilung durch den Kunden wird der Angebotspreis bindend.

3.) Preise

1. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die Preise aus den Angeboten von pixxelrausch. 2. Alle Preise verstehen sich ab Firmensitz von pixxelrausch, zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird im Angebot ausgewiesen. Alle sich aus dem Vertrag zwischen pixxelrausch und dem Kunden ergebenden Zahlungsverpflichtungen gelten als in Euro vereinbart. 3. Nebenkosten und sonstige anlässlich der Durchführung des Vertrages aufgewandte Kosten werden entsprechend der tatsächlichen Kosten abgerechnet. 4. Alle Preise gelten als Kostenvoranschlag mit spezifischen Abgrenzungen der Leistungen. Die Preise werden jeweils für die einzelnen Auftragsinhalte per Vorkasse in Rechnung gestellt: a) Videoproduktionen und Photoaufträge,Drehvorbereitungen / Vorabbesichtigung / Drehgenehmigungen / Drehplanung / Ideenentwicklung / Gebühren für die Bearbeitung, Personalkosten, Equipmentkosten sowie Reisekosten und sonstige Nebenkosten für Drehtage / Drehtermine,Postproduktion sowie Produktion des fertigen Produktes. Sonstige Nebenkosten, welche aufgrund des Auftrags notwendig wurden.

  1. Programmierung

Planung und Beratung / Konzepterstellung / Pflichten und Lastenheft

Ein festgelegtes Kontigent in Form von Tagessätzen für die Programmierung, Mehrbedarf aufgrund von nachträglichen Änderungswünschen.

  1. Beratung / Coaching

Gebühren für die Beratung Tagespauschale für das Coaching

Sofern während der Produktion ein Mehraufwand / Bedarf entsteht, ist pixxelrausch berechtigt die Mehrkosten bis zu 10% des Auftragsvolumens ohne besondere Verbeinbarung in Rechnung zu stellen. Wird der vereinbarte Auftragsrahmen um mehr als 10% überschritten, so ist pixxelrausch verpflichtet, den Auftraggeber zu informieren und berechtigt, ihm ein zusätzliches Angebot über die Mehrkosten zu unterbreiten. Als alternative Zahlungsvereinbarung gilt 80% des Auftragswertes nach Auftragserteilung und 20% vor Fertigstellung und Auslieferung / Herausgabe aller Arbeiten. Nach erfolgter Zahlung von 100% des Auftragsvolumens erfolgt die Herausgabe des Produktes.

  1. Internetdienstleistungen werden grundsätzlich nach Absprache und schriftlicher Bestätigung abgewickelt. Ansonsten gelten die hier aufgeführten AGBs.

4.) Zahlungsbedingungen

1. Die Zahlung gilt nach Geldeingang bei pixxelrausch als erfolgt. 2. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Bezahlung durch Überweisung durch den Auftraggeber ohne Abzug. Erfolgt die Auslieferung per Rechnung, ist der

 

Rechnungsbetrag sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. pixxelrausch ist berechtigt mit der Rechnung ein Zahlungsziel zu setzen, bei dessen Überschreitung der Auftraggeber in Verzug gerät. 3. Bei nicht fristgerechter Zahlung ist pixxelrausch berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, jedoch mindestens 9% p.a. zu verlangen. Bei Zahlungsverzug ist pixxelrausch außerdem berechtigt, Strichpreise aufzuheben und die Beträge der normalen Preise zu berechnen. 4. pixxelrausch ist berechtigt, bei Zahlungseinstellung, Vergleichs- oder Konkursanmeldungen des Auftraggebers weitere Leistungen von einer angemessenen Sicherheitsleistung abhängig zu machen, die pixxelrausch für den gesamten geschuldeten Betrag absichert. Wird diese Sicherheit nicht in angemessener Form erbracht, ist pixxelrausch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Erhaltene Vorschusszahlungen werden nicht erstattet, sondern maximal verrechnet. 5. Alle Produkte (Waren), Bild- und Tonträger, sowie darauf befindliche Aufnahmen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von pixxelrausch. Dies gilt insbesondere für die damit verbundenen Urheber-, Nutzungs- und Verwertungsrechte. 6. Soweit überhaupt vereinbart, gehen Eigentumsrechte von pixxelrausch erst mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Preises auf den Kunden über. Dies gilt insbesondere bei Kaufverträgen, bei denen Eigentumsvorbehalt zugunsten von pixxelrausch vereinbart wird. Soweit der Auftraggeber von pixxelrausch empfangene Leistungen, insbesondere Produkte (Waren) an Dritte weitergibt, tritt er hiermit schon jetzt sämtliche daraus gegenüber dem Kunden entstehende Ansprüche an pixxelrausch ab. pixxelrausch ist zu jeder Zeit berechtigt, die Abtretung offen zu legen. Der Auftraggeber ist jederzeit verpflichtet, pixxelrausch über den Vergleich unter Eigentumsvorbehalt stehender Geschäfte zu unterrichten und über den Bestand abgetretener Forderungen Auskunft zu erteilen.

5.) Leistungsumfang, Gefahrenübergang, Erfüllung, Abnahme

1. Alle Versendungen und Rücksendungen erfolgen auf Gefahr des Auftraggebers. 2. Die Gefahr geht auch dann auf den Auftraggeber über, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. 3. Wird auf Wunsch des Auftraggebers der Versand oder die Zustellung verzögert, geht die Gefahr vom Bestehen der Versandbereitschaft an auf den Auftraggeber über. 4.pixxelrausch ist berechtigt, Mehrleistungen abzurechnen, wenn dies mit dem Auftraggeber vereinbart worden war oder die Mehrleistungen unvorhersehbar, aber zur Erfüllung des Auftrages notwendig waren, und eine Absprache nicht getroffen werden konnte. Sollten für Mehrleistungen keine Preise vereinbart sein, so sind die für den Auftrag getroffenen Preisabsprachen sinngemäß zugrunde zu legen. 5. pixxelrausch ist berechtigt, Leistungen durch Fremdunternehmen, sowie durch freie Mitarbeiter der Branche erbringen zu lassen.

6. Die Abnahme gilt als stillschweigend erfolgt, wenn den Leistungen der darauf folgenden Leistungsphase nicht widersprochen wird. Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, der vom Kunden zu vertreten ist, nicht zustande kommt, gilt die vertragliche Leistung von pixxelrausch mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen. Davon abgesehen gilt die vertragliche Leistung spätestens 14 Tage nach Übergabe als erbracht, sofern der Kunde keine Nachbesserung fordert. Aus Gründen des Geschmacks (Nichtgefallens) kann der Abnahme nicht widersprochen werden. 7.pixxelrausch behält sich vor, durchgeführte Aufträge unter Nennung des Auftraggebers sowie Projekttitel und kurze Beschreibung, Bilder oder Video für Eigenwerbung verwenden zu dürfen. 8. pixxelrausch kann Aufträge ablehnen, wenn sich entgegen der Absprache am Aufnahmeort herausstellt, das gegen sittliche, moralische oder ethische Grundsätze verstoßen wird. D.h. insbesondere gewaltverherrlichende oder sexuell extreme Darstellungen dokumentiert werden sollen. In diesem Fall lehnt pixxelrausch ab. Vereinbarte Zahlungen sind in diesem Fall ohne Abzug und in voller Höhe trotzdem zu leisten.

6.) Fristen und Termine

1. Eine Festsetzung von Lieferterminen oder Fristen bedarf stets der Schriftform. Die Frist beginnt jeweils mit der Absendung der Auftragsbestätigung, frühestens jedoch mit der restlosen Klärung aller Einzelheiten des Geschäfts, sowie der Beibringung der vom Auftraggeber zu beschaffenden Ausgangsmaterialien, Unterlagen, notwendigen Einzelanweisungen und ggf. erforderlich werdenden Genehmigungen jeder Art. Dies gilt insbesondere, wenn die Leistungserbringung durch pixxelrausch von Genehmigungen Dritter abhängt. Nachträglich vom Auftraggeber gewünschte Änderungen unterbrechen die Frist. Diese beginnt nach Einigung über die gewünschten Änderungen neu zu laufen. 2. Hat pixxelrausch vereinbarte Termine oder Fristen schuldhaft nicht eingehalten, ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern er vorher pixxelrausch schriftlich eine angemessene

 

Nachfrist gesetzt hat und diese Nachfrist fruchtlos verstrichen ist. 3. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der pixxelrausch die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterlieferanten von pixxelrausch eintreten, hat pixxelrausch nicht zu vertreten. Sie berechtigen pixxelrausch, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. 4. Die zwischen Auftraggeber und pixxelrausch vereinbarten Termine für den Einsatz von Kamerateams, Seminaren oder anderen Dienstleistungen sind für beide Seiten verbindlich. 5.

Sollte der Auftraggeber einen vereinbarten Termin absagen oder vereinbarte Dienstleistungen ohne vorherige Absage ganz oder teilweise nicht abnehmen, so kann pixxelrausch die vereinbarte Vergütung verlangen. pixxelrausch muss sich aber dasjenige anrechnen lassen, was infolge der nicht erbrachten Leistung an Aufwendungen erspart wird. Diese Regelung gilt nicht, wenn Einsätze von Kamerateams, Seminaren oder Dienstleistungen unter Wahrung einer vereinbarten Stornierungsfrist abgesagt werden. 6. Sollte pixxelrausch aus technischen oder personellen Gründen nicht in der Lage sein, einen vereinbarten Auftrag fristgerecht auszuführen, ist der Auftraggeber unverzüglich zu benachrichtigen.

7.) Gewährleistung und Haftung

1. pixxelrausch haftet nur für schriftlich zugesicherte Leistungen und Eigenschaften. Die Haftung ist auf die Höhe des Rechnungsbetrages beschränkt. Die Haftung entfällt, sobald die Dienstleistungen / Produktionen abgenommen sind. pixxelrausch haftet nicht für Fremdleistungen von Dritten. pixxelrausch haftet nicht für Text- / Schreibfehler die der Auftraggeber nach seiner Abnahme oder Nutzung übersieht. Mündliche Zusicherungen von Mitarbeitern von pixxelrausch, sind stets unverbindlich. 2. Soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, gelten für den Auftraggeber die handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflichten. In allen anderen Fällen sind Mängelrügen und sonstige Beanstandungen aufgrund offensichtlicher Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von einer Woche nach Erhalt der Leistung oder Ware von pixxelrausch, schriftlich zu erheben.

3. In jedem Fall berechtigter Mängelrügen ist der Auftraggeber verpflichtet, pixxelrausch unverzüglich zu unterrichten und ihr innerhalb angemessener Frist Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben. pixxelrausch ist berechtigt, anstelle einer Nachbesserung Ersatz zu liefern. Schlagen zwei Nachbesserungen durch pixxelrausch fehl, bzw. leistet sie nicht Ersatz, ist der Auftraggeber berechtigt zu mindern. 4. Subjektiver Beurteilung unterliegende Merkmale (z.B. Wirkung, Stimmung, inhaltliche Umsetzung etc.) und geringfügige Abweichungen vom Original stellen keinen Mangel dar. Für material- oder produktionsbedingte Schwankungen gelten die jeweils üblichen Toleranzen. 5. Die Gewährleistungsverpflichtung von pixxelrausch erlischt, wenn der Auftraggeber ohne schriftliche Zustimmung von pixxelrausch, Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten an den gelieferten Leistungen und Waren vornimmt oder vornehmen lässt.

8.) Schadensersatz

1. pixxelrausch haftet auf Schadensersatz, insbesondere Verdienstausfall des Auftraggebers nur, wenn sie oder dessen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit treffen. Die Haftungsbeschränkung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt sowohl für vertragliche Ansprüche des Auftraggebers wie auch für solche aus unerlaubter Handlung. 2. Für die von pixxelrausch schuldhaft verursachten Verluste, Beschädigungen oder Löschungen, der an pixxelrausch zur Bearbeitung übergebenen Materialien, haftet pixxelrausch nur auf Wiederherstellung oder Materialersatz, wie dies technisch möglich ist. Ist pixxelrausch die Wiederherstellung oder Ersetzung nicht möglich, haftet sie mit Ausnahme grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes nur auf den Materialwert des Trägermaterials vergleichbarer Qualität und Menge. 3. Gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne des § 24 AGBG haftet pixxelrausch nicht für grobe Fahrlässigkeit, soweit nicht Angestellten grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt.

9.) Kündigung des Vertrages

1. Der Auftraggeber kann den Vertrag kündigen, wenn über das Vermögen von pixxelrausch das Konkurs- oder Vergleichsverfahren beantragt wird. 2. Hat der Auftraggeber ein Kündigungsrecht nach § 649 BGB, beträgt die der pixxelrausch zustehende Vergütung mindestens 50% der Vertragssumme. 3.pixxelrausch kann den Vertrag kündigen, wenn trotz mehrmaliger Anmahnung der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Ausgangsmaterialien, Unterlagen, notwendigen Einzelanweisungen und erforderlich werdenden Genehmigungen

 

nicht beibringt, wenn über das Vermögen des Auftraggebers Vergleich oder Konkurs angemeldet worden ist, wenn der Auftraggeber seine Zahlungen einstellt oder wenn der Auftraggeber aus früheren Vertragsverhältnissen gegenüber pixxelrausch mit der Zahlung in Verzug gerät.

10.) Urheberrechte

1. Der Auftraggeber versichert durch die Auftragserteilung, dass er zu den der pixxelrausch erteilten Aufträgen und allen damit zusammenhängenden Rechtsgeschäften und Verfügungen berechtigt ist, dass ihm insbesondere etwaige urheberrechtliche Nutzungsrechte zustehen. 2. In keinem Fall ist pixxelrausch verpflichtet, selbst Untersuchungen über Rechtsverhältnisse anzustellen. 3. Der Auftraggeber trägt das volle und alleinige Risiko der urheberrechtlichen und schutzrechtlichen Zulässigkeit des erteilten Auftrags und stellt pixxelrausch in allen Fällen von der Inanspruchnahme dritter Rechtsinhaber frei. 4. Bei urheberrechtlicher oder schutzrechtlicher Inanspruchnahme ist pixxelrausch verpflichtet, den Auftraggeber von der Inanspruchnahme zu unterrichten. 5. Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, verbleiben die Urheberrechte sowie die Kopierrechte in vollem Umfang bei pixxelrausch. Die Urheberrechte und Kopierrechte an den Programmierprojekten, Internetprojekten, Bild und Videoproduktionen, DVDs sowie Blu-Rays können gegen einen gesonderten Rechnungsbetrag käuflich erworben werden. 6. Bei allen Video- und Photoproduktionen ist pixxelrausch berechtigt, ein Logo vor und nach dem Video einzubinden, in ein Bild das Logo einzublenden, welches die Produktionsfirma zeigt. Das Logo von pixxelrausch darf nicht entfernt werden. Ebenso darf das ausgelieferte Material weder weiterverarbeitet, neu geschnitten, umgewandelt oder unberechtigt ins Internet hochgeladen werden. Gleiches gilt für das Bildmaterial jeglicher Art im Photobereich. Jeder unzulässiger Verstoß gegen die Urheberrechte wird mit einer Vertragsstrafe von mind. 5.000 EUR je Einzelfall und Wiedergabe berechnet.

11.) Internetauftritt

Für den Inhalt unseres Online-Angebots gelten separate Rechtshinweise und Disclaimer.

12.) Veröffentlichung von Videos in Videoplattformen

1. pixxelrausch kann bei Genehmigung des Kunden Videos als Referenz auf Internetplattformen sowie der pixxelrausch- Websiten und in den sozialen Netzwerken platzieren. Texte der Videos werden durch pixxelrausch bestimmt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Verwendung seiner Texte. pixxelrausch hat als Entscheidungsträger ein Alleinstellungsmerkmal und entscheidet auch aufgrund werbetechnischer Maßnahmen, welche Inhalte zur als Referenz veröffentlicht werden. pixxelrausch entscheidet im eigenen Interresse über Texte, welche zum Video veröffentlicht werden. Hiermit wird die eigene Marketingstrategie umgesetzt. pixxelrausch hat daher alleine die Entscheidung und Kontrolle der Videos. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Veröffentlichung seines Auftrages als Referenz oder Werbezwecke. 2. Sofern Kommentare oder Texte, sowie Abstimmungsmöglichkeiten von Unbekannten / fremden Dritten möglich sind, entscheidet pixxelrausch alleine auf Grund von Marketingzwecken, welche Inhalte sichtbar gemacht werden. Der Kunde selbst hat kein Mitbestimmungsrecht, welche Inhalte dort veröffentlicht werden oder nicht. 3. Möchte der Kunde explizit, dass Videoinhalte und Texte im Sinne des Kunden verfasst, geplant und organisiert werden, so kann der Kunde die Firma pixxelrausch mit der Aufgabe entgeltlich beauftragen. Hierzu erstellt pixxelrausch ein Angebot mit monatlichen Gebühren. Dabei entstehen monatliche Gebühren für die Verwaltung der Daten.

14.) Besondere Vereinbarungen zur Erstellung von Webpräsenzen

  1. Das Angebot von pixxelrausch umfasst die Erstellung von Webpräsenzen. pixxelrausch nutzt hierzu die Technik und den Zugang von externen Providern. Die Auswahl der Provider obliegt dem Kunden. Für eventuelle Ausfälle, egal welcher Art, die durch externe Provider verursacht werden, ist pixxelrausch nicht haftbar!

  2. Die von pixxelrausch angebotene Dienstleistung ist u.U. vom Angebot des externen Providers abhängig. Nur unter den vorhandenen technischen Vorgaben des jeweiligen Providers können die entsprechenden Projekte erstellt werden. pixxelrausch liefert seine Dienstleistungen unabhängig vom jeweiligen Provider.

  3. Die urheberrechtlichen Bestimmungen dieser AGB treffen sinngemäß auch auf die Webdienstleistungen von pixxelrausch zu.

13.) Schlussbestimmungen

 

1. Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. In diesem Fall werden die unwirksamen Bestimmungen durch solche ersetzt, die dem Sinn der unwirksam gewordenen Bestimmungen entsprechen. 2. Die Vertragschließenden vereinbaren, dass für alle Verpflichtungen     aus  dem Vertrag deutsches Recht und die Zuständigkeit der deutschen Gerichte vereinbart sind. 3. Die vorstehenden Geschäftsbedingungen gelten, bis zu ihrer Änderung, auch für   zukünftige Geschäfte. 4. Ist der Auftraggeber ein Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand ausschließlich Dortmund.

14.) STREITSCHLICHTUNG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

 

15.) HINWEIS

Sofern einzelne Punkte nicht der DSGVO vom Mai 2018 unterliegen, tritt u.U. das bisherige Urheberschutzrecht ein.